Jörg Baberowski zeigt in seinem Buch “Am Volk vorbei. Zur Krise der liberalen Demokratie“ Fehlentwicklungen und Defizite unserer Demokratie auf. Für die abnehmende Attraktivität und das Erlöschen des demokratischen Leuchtfeuers gibt es lt. Baberowski mehrere Gründe.
Früher galt die Maxime, dass Demokratien Garanten für Wohlstand sind. Heute zeigen Länder wie Saudi-Arabien, Vietnam und China, dass auch autoritäre oder totalitäre Systeme ihren Bürgern Wohlstand bieten können.
Alte Demokratien sind heute zunehmend weniger in der Lage, ihren Bürgern den gewohnten Wohlstand zu erhalten und das soziale Netz zu sichern.
Hinzu kommt, dass sich eine kritikresistente Politikerkaste herausgebildet hat, die sich mehr und mehr vom Volk entfernt. Dies führt dazu, dass neue Parteien Zulauf erhalten, die das radikal ändern wollen. Eigentlich gehören solche Selbstheilungskräfte zu den Vorzügen einer funktionierenden Demokratie. Von den etablierten Parteien werden sie allerdings als Gefahr für die Demokratie gesehen und mit offensichtlich undemokratischen Methoden mundtot gemacht.
Anhand historischer Beispiele zeigt Baberowski das Grundproblem jeder Volksherrschaft auf. Das Volk ist zwar Souverän, kann sich aber nur über Repräsentanten selbst regieren. In den westlichen Demokratien bestehen zwar demokratische Verfahren formal fort, sind jedoch politisch ausgehöhlt. Entscheidungen werden zunehmend von Experten, Gerichten und Verwaltungseliten und immer weniger von gewählten Volksvertretern getroffen.
Politische Alternativen werden von den Regierenden als verantwortungslos oder unmoralisch diskreditiert, weil die aus ihrer Sicht „richtige“ Entscheidung feststeht und, um mit Merkel zu sprechen, „alternativlos“ ist. Erinnert sei hier nur an die Kritik zu den Konfliktthemen Migration,Innere Sicherheit, Corona-Pandemie Energieversorgung, Ukrainekrieg oder nationale Souveränität. Wer hier Kritik äußert wird schnell als Rassist oder Verschwörungstheoretiker abgestempelt.
Die Verengung des öffentlichen Diskurs verstärkt das Misstrauen der Bürger gegenüber demokratischen Institutionen. Das Perfide daran ist, dass der Diskurs nicht durch staatliche Zensur sondern durch sozialen Druck vor allem über die Mainstreammedien verengt wird d.h. „es wird nicht gegen das Volk, sondern am Volk vorbei regiert“.
Populistische Bewegungen wie die AfD sind nach Baberowski nicht Ursache, sondern Folge politischer Entfremdung. Statt sich mit diesem Phänomen auseinanderzusetzen, neigen die Medien und die etablierten Parteien dazu, ihre Positionen als Populismus moralisch zu dämonisieren und ihre Anhänger pauschal zu delegitimieren. Das führt zur Vertiefung der Spaltung, die man angeblich bekämpfen will.
Ein lebendiger und richtig verstandener Populismus kann für eine erschöpfte und abgewirtschaftete Demokratie durchaus auch ein Segen sein.