Monat: Januar 2026

In einer demokratischen Gesellschaft entscheidet das Volk über sein eigenes Schicksal. Im Zweifel entscheiden die Interessen der Mehrheit.

Cancel-Culture schadet der Demokratie, weil sie die Meinungsbildung behindert. Sie wacht wie eine Sprachpolizei darüber, ob sich jemand korrekt verhält. Tut jemand das nicht, folgt ein Shitstorm. Im schlimmsten Fall werden Leute, die etwas angeblich Falsches sagen, entlassen.

Ohne einander widersprechende Meinungen gibt es keine demokratische Gesellschaft. Deshalb muss der Staat die freie Meinungsbildung ermöglichen. Bei uns passiert im Augenblick genau das Gegenteil. Unter dem Vorwand, die Demokratie zu verteidigen, wird in Deutschland und in ganz Europa die Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt. In welchem Ausmaß Meinungsäußerungen unterdrückt werden, zeigen die

Sanktionen des EU-Ministerrates gegen Einzelpersonen. Ohne rechtliches Gehör und ohne Gerichtsverfahren werden Menschen wie im Mittelalter für vogelfrei erklärt. Ihre Vermögenswerte werden eingefroren, Konten gesperrt, ihre Reisefreiheit wird eingeschränkt und niemand darf ihnen mehr Geld und wirtschaftliche Vorteile verschaffen.

Ähnliches haben wir schon in der Corona-Zeit erlebt. So als gäbe es kein Grundgesetz, wurden Grundrechte der Bürger außer Kraft gesetzt. Ohne überzeugende wissenschaftliche Begründung wurden Kontaktverbote ausgesprochen, die Versammlungs- und Reisefreiheit eingeschränkt und die Menschen zur Impfung genötigt. Die Leute durften nicht einmal ihre sterbenden engsten Verwandten besuchen – eine unglaubliche Grausamkeit. Auch die deutsche Justiz hat hier versagt und viel Vertrauen verloren.

In der Cancel-Culture-Gesellschaft kommt auch die Denunziation wieder in Mode. Um aufmüpfige Bürger zu disziplinieren, werden Denunziationsportale eingerichtet und ein neuer Paragraf 188 StGB eingeführt, nach dem, wie früher, Majestätsbeleidigung, heute Beleidigung von Politikern, unter Strafe gestellt wird. Spitzenreiter der beleidigten Politiker ist Friedrich Merz mit fast 5000 Strafanträgen.

Ausgrenzung anderer bis zur Vernichtung ihrer Existenz waren Merkmale des Faschismus.

Als der Journalist Henryk M. Broder einmal gefragt wurde, warum die Deutschen das Aufkommen des Nationalsozialismus nicht verhindert hätten, antwortete er: „Weil sie damals so waren, wie sie heute sind“.

Mir scheint, eine neue Art des Faschismus ist – auf leisen Sohlen – im Anmarsch. Demokratie beruht auf Toleranz und Freiheit. Freiheit aber meint immer auch die Freiheit der Andersdenkenden.

Krieg gegen die Zivilbevölkerung ist schändlich und muss scharf verurteilt werden. Jeden Tag sehen wir die gleichen grausamen Bilder: Millionen ukrainischer Haushalte bei klirrender Kälte ohne Strom!

Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung ist allerdings kein Alleinstellungsmerkmal Russlands. Die NATO hat sich in der Vergangenheit nicht besser verhalten.

Gehen wir zurück ins Jahr 1999. Beim Kosovo-Krieg beteiligt sich Deutschland erstmals wieder an einem Angriffskrieg, der – da gibt es keine Diskussion – völkerrechtswidrig war. In den ersten 78 Tagen flog die NATO mit Unterstützung deutscher Jagdbomber 35.000 Lufteinsätze gegen Rest-Jugolawien. Zuerst ging es gegen militärische Ziele. Als die pulverisiert waren, richteten sich die Angriffe auf die jugoslawische Infrastruktur – Straßen, Brücken, Strom- und Wasserversorgung. Es ging expressis verbis darum, die Zivilbevölkerung zu demoralisieren und die Regierung zur Kapitulation zu zwingen.

“Humanitär“ war an diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO nichts. Die Kriegsverbrechen des Westens sind bis heute nicht aufgearbeitet. Eine juristische Verfolgung hat es nie gegeben und wird es auch nicht geben. Den Deutschen wurde damals erklärt, dass es sich hier nur um einen unvermeidlichen „Kollateralschaden“ handelt.

Eine Kriegsführung, die auf die Zerstörung der zivilen Infrastruktur abzielt, ist „ohne wenn und aber“ immer zu kritisieren; egal ob es sich um die „guten“ Bomben der NATO oder die „bösen“ Bomben Russlands handelt.

Es wäre wünschenswert, wenn sich diese Erkenntnis auch bis zur Regierung in Berlin und den Kommentatoren in den deutschen Medien herumsprechen würde.

Die Russen sagen, sie wollen mit ihrer Kriegsführung die Ukraine zwingen, einem Friedensvertrag zuzustimmen. Exakt so hat auch die NATO 1999 ihre Kriegsführung gegen die jugoslawische Zivilbevölkerung begründet.

Es gibt keine doppelten Standards. Beide Male war und ist es zynisch und falsch!

Die herrschende politmediale Klasse Deutschlands hält sich immer noch für den moralischen Mittelpunkt der Erde. Doch die Welt interessiert sich nicht für die „deutsche Moral“, mit der wir die Welt retten wollen.

Das internationale Interesse an Deutschland war nie moralisch begründet sondern hatte ökonomische Gründe. Deutschland galt als leistungsfähige Industrienation, als Exportmotor, als Garant von Wohlstand und Stabilität. Deswegen hat die Welt auf uns geschaut und uns bewundert. Mit dem fortschreitenden industriellen Niedergang schwindet das Interesse an Deutschland.

Was heute in Berlin als „Wertegemeinschaft“ beschworen wird sind keine universellen Werte sondern lediglich westliche Überzeugungen, die den Menschen im globalen Süden weitgehend fremd sind und wenig interessieren.

Die „Regelbasierte Werteordnung“, die nach dem 2. Weltkrieg entstanden ist und von den Siegermächten bestimmt wurde und von der heute so viel die Rede ist, wurde zwar von vielen Staaten unterzeichnet (UNO-Charta). Doch der globale Süden, in dem 80% der Weltbevölkerung leben, und zu dem Asien, China, Indien,Brasilien, Afrika, Lateinamerika und der Nahe Osten gehören, denkt nicht in westlichen Kategorien. Für sie zählen Familie, Clans, Beziehungen und Zusammenhalt mehr als die abstrakten Prinzipien des Völkerrecht.

Der globale Süden weiß aus Erfahrung, dass Völkerrecht nur dann gilt, wenn es westlichen Interessen dient. Sie erinnern an die US-Interventionen im Irak, in Afghanistan, in Libyen, Syrien und Venezuela. Vor diesem Hintergrund zweifeln sie die moralische Überlegenheit des Westens an und empfinden das Völkerrechtsgelaber a la Baerbock&Wadephul als heuchlerisch.

Die deutsche Vorstellung, man könne aus moralischen Gründen auf billige Energie, industriellen Wohlstand und sichere Arbeitsplätze verzichten, ist für diese Menschen nicht nachvollziehbar. Für sie ist wichtig, dass ihre Grundbedürfnisse (Nahrung,Kleidung und Behausung) befriedigt werden. Solange diese nicht erfüllt sind, treten alle anderen Bedürfnisse zurück gemäß der Devise von Brecht „erst das Fressen, dann die Moral“. Dass Deutschland seine Industrie schwächt, um „das Richtige“ zu tun, erzeugt im globalen Süden kein moralisches Ansehen sondern Kopfschütteln.

Die Welt ordnet sich neu und sie will und braucht dazu keine moralische Missionierung aus Deutschland

Ob es uns passt oder nicht – im Osten und im Süden wird komplett anders gedacht und gefühlt als im Westen. Für Milliarden Menschen zählen Loyalität, Stabilität, Geschichte und materielle Sicherheit mehr als die abstrakten Prinzipien des Völkerrrechts und die angeblich universellen Menschenrechte.

I

Natürlich wurde zu allen Zeiten geschwindelt. Es gibt Notlügen, Halbwahrheiten, weggelassene und unterdrückte Wahrheiten.

Heute geht es darum, die Lüge zur Wahrheit zu erheben.

Seit dem Selbstbestimmungsgesetz von 2024 wissen wir: Männer können sich zur Frau erklären und sich auch wieder selbst zurücktransformieren. Wir sollen gezwungen werden, Männer Frauen zu nennen, obwohl wir wissen, dass es Männer sind – und sie selbst wissen ja auch, dass sie Männer sind . Sie verlangen von uns, das Offensichtliche zu leugnen und so zu tun, als sei das die Wahrheit. Man muss die Lüge nicht glauben, man soll sie akzeptieren.

Lügen werden zu Wahrheit umgedeutet und dürfen nicht hinterfragt werden. Wer Offensichtliches ausspricht gilt als gefährlich. Schon die Feststellung, dass etwas nicht stimmt, wird zum Tabubruch. Wer warnt wird als Rassist abgestempelt bei der Masseneinwanderung, als Klimaleugner bei berechtigten Zweifeln, ob die Erde wirklich verglüht und als Querdenker in der Corona-Zeit, auch dann, wenn die Wissenschaft den Zweiflern recht gibt.

Heute reicht es nicht mehr, dass die Lüge funktioniert. Sie darf nicht einmal mehr als solche erkannt und benannt werden

Die Parabel vom Kaiser ohne Kleider

In der Parabel von Christian Andersen bewundern alle des Kaisers neue Kleider, bis ein Kind sagt: „Der Kaiser ist nackt“. Der Bann ist gebrochen, weil sich das Kind der verordneten Lüge nicht unterworfen hat.

Des Kaisers neue Kleider war eine Satire. Heute ist es Regierungsprogramm, weil niemand mehr sagen darf, was alle sehen. Wer nicht jubelt, soll bestraft werden.

Beim Streit um die Meinungsfreiheit geht es nicht um Hass und Hetze, wie man uns glauben machen will. Es geht darum, das Hinterfragen der Lüge zu verbieten. Ich nenne als Beispiel den Auftritt von Ministerpräsident Daniel Günther bei Markus Lanz im ZDF.

Der Ministerpräsident hat dort gefordert, dass kritische Medien zensiert und verboten werden sollen. Kritiker nannte er „Feinde der Demokratie“. Diese Äußerungen sind dokumentiert und für jedermann nachlesbar und sie sind eindeutig verfassungsfeindlich, weil unser Grundgesetz Meinungs- und Informationsfreiheit in einem umfassenden Sinn garantiert.

Inzwischen behauptet MP Günther, er habe das alles nicht so gemeint. Dass Günther lügt, kann man verstehen. Dass jetzt namhafte Kommentatoren, einschließlich der Moderator Lanz selbst, von einem Missverständnis reden und behaupten, er habe nicht Zensur sondern Verantwortung gemeint, ist unerträglich.

So wird im ZDF aus ZENSUR „DEMOKRATIEPFLEGE“

Es ist immer die gleiche Methode: 
Zuerst wird gesagt, was gesagt wird.
Danach wird erklärt, dass es so nicht gemeint gewesen sein könne.
Und schließlich gilt derjenige als gefährlich, 
der darauf besteht, dass Worte Bedeutung haben 
und das Gesagte gelte.

. . . und so schließt sich dann der Kreis

Die Regierenden und die Meanstream-Medien wissen, 
dass wir wissen, dass sie lügen. 
Und nun soll diese Erkenntnis selbst illegal werden. 
Nicht die Behauptung wird sanktioniert 
sondern das Infragestellen. 
Nicht der Irrtum, sondern der Zweifel

Anfang 2026 hat Trump Nicolas Manduro, den sozialistischen Diktator und Präsidenten Venezuelas festgenommen. ARD, ZDF, Heidi Reichinnek, Gregor Gysi und das gesamte linke Lager sind entsetzt und monieren die Verletzung des Völkerrechts durch die USA.

Beim Einmarsch Putins in die Ukraine hat man von ihnen diesbezüglich nichts gehört. Empörung und Gleichgültigkeit richtet sich bei den Linken offensichtlich danach, wer angreift. Folgerichtig müsste der amerikanische Angriff auf Adolf Hitler 1938 danach auch völkerrechtswidrig gewesen sein.

Wenn es um wahnsinnige Diktatoren geht – Manduro war definitiv einer – gebietet der gesunde Menschenverstand, gegen das Völkerrecht zu verstoßen, auch wenn das Sozialisten wie Reichennek nicht gefällt.

Trump beendet gerade öffentlichkeitswirksam,, was das linke Establishment über Jahrzehnte an Deutungshoheit aufgebaut hat. Es geht nicht nur um die Befreiung Venezuelas sondern um unser aller Befreiung von der linken Hegemonie. Trump hat schon lange die Brandmauer zur AfD eingerissen und sieht in ihr gefühlt einen wichtigeren Partner als die aktuelle deutsche Regierung.

Ein Bosnier, mehrfach vorbestraft, seit 17 Jahren ausreisepflichtig, er lebt in Köln und kann bleiben.

Er tauchte unter, kam zurück, klagte, verlor und blieb trotzdem. Seitdem wird er geduldet, sein Familie ist inzwischen gewachsen und er erhält mtl. 7.300 € netto nach dem AsylbewerberleistungsG, während in hochverschuldeten Städten wie Köln die Schulen verfallen und die Infrastruktur bröckelt.

Duldungen werden zur Dauerlösung, Kinder zu Abschiebehindernissen und Bürokratie zur Ausrede.

Unser System lässt sich mit Attesten, Untertauchen und kurzfristigen Absagen leicht blockieren. Alles bekannt. Alles toleriert.

Fakt ist: Es fehlt der Wille. Unser System wird selektiv angewandt. Streng gegen Bürger die ihn achten, nachlässig gegen diejenigen, die ihn missachten. Wer Recht nicht durchsetzt delegitimiert es. Wer Abschiebung ankündigt, aber nicht vollzieht macht den Staat zur Lachnummer.

Deutschland 🇩🇪 braucht keine neuen Gesetze. Es bräuchte nur ein bisschen Mut, bestehende Gesetze anzuwenden.

Italiens Ministerpräsidentin Meloni kann davon ein Lied singen. Politische Mehrheiten fassen z.B. in der Asylpolitik Beschlüsse, die von Gerichten umgehend gekippt werden.
Auch in Deutschland 🇩🇪 bestimmen immer öfter Richter, wo es lang gehen soll, unabhängig davon was Politiker beim Migrationthema beschließen. Wenn die Politik „contra legem“ entscheidet, ist richterliches Eingreifen angebracht. Bedenklich wird es, wenn Richter sich anmaßen zulässige Ermessensspielräume politischer Entscheidungsträger durch richterliches Ermessen zu ersetzen.

Rein rechtsstaatlich mag das vielleicht noch korrekt sein, für die Akzeptanz demokratischer Prozesse jedoch ist es eine problematische Entwicklung – warum noch wählen, wenn am Ende dann doch einige wenige Richter entscheiden ⁉️

der DAX erreicht schwindelerregende Höhen, obwohl die deutsche Wirtschaft stagniert und die Insolvenzen immer weiter steigen. Für 2026 werden bis zu 30.000 Insolvenzen befürchtet. In der Finanzkrise 2008 waren es 32.000. Viele BürgerInnen reiben sich die Augen und fragen nach dem Warum.

Was zunächst nach einer guten Nachricht klingt

zeigt das ganze Desaster des Wirtschaftsstandortes Deutschland und seinen durch eine seit 2011 falschen Wirtschaftspolitik verursachten Niedergang, bei der die Marktwirtschaft durch (Klima)Planwirtschaft ersetzt wird.

Die Erklärung dafür ist ernüchternd einfach

Die 40 im DAX gelisteten Konzerne erwirtschaften 80% ihrer Umsätze nicht in Deutschland sondern im Ausland, wo die Energiekosten niedriger und die Bürokratie geringer ist.

Hunderttausende Menschen sind in Berlin ohne Strom und müssen in dunklen und kalten Wohnungen tagelang ausharren, weil die linksextreme Terroristengruppe VULKAN“ durch einen Brandanschlag mehrere Hochspannungskabel zerstört hat. Sie nennen ihre Terror-Aktion „gemeinwohlorientiert“.Was hier passiert ist weder „Aktivismus“ noch ein „politisches Zeichen“ sondern eine Kriegserklärung an das ganze Land. Was in Berlin passiert ist kein „Stromausfall“ sondern ein Terroranschlag, Da haben gut ausgerüstete und ausgebildete Attentäter gezielt einen neuralgischen Punkt der Stromversorgung Berlins, der Hauptstadt des viertgrößten Industriestaates der Welt, sabotiert.

Warum gibt es hier keinen öffentlichen Aufschrei, keine mahnenden Worte des Bundespräsidenten, keine Pressekonferenz des Bundeskanzlers, keinen ARD Brennpunkt, kein ZDF spezial und keine „Demos gegen links“? – ganz einfach: es sind die falschen Täter!!

Würden Rechtsextremisten vergleichbare Anschläge gegen die kritische Infrastruktur verüben, die linken NGO’s würden Massendemonstrationen organisieren, die Medien auf den Titelseiten Schützenhilfe leisten und der Staat sie mit aller Macht verfolgen und wegen Umsturzphantasien hinter Schloss und Riegel bringen.

Die terroristische „Vulkangruppe“, die sich zu dem Anschlag bekennt, hat ähnliches nicht zu befürchten. Sie begeht seit 2011 Anschläge auf Bahn- und Kabeltrassen und übt ungestört ihren Feuerterror aus. Wer hinter der Gruppe steht scheint die Polizei, sowie den Staats- und Verfassungsschutz nicht sonderlich zu interessieren. Auch beim BKA und im Verfassungsschutzbericht spielt die Terrororganisation „Vulkangruppe“ keine besondere Rolle. In Thüringen wurde unter der Linkspartei die Beobachtung von Linksextremisten eingestellt, in Berlin tauchen sie im Koalitionsvertrag erst gar nicht auf.

Stattdessen geht der Staat mit aller Härte und mit Hilfe der GSG9 und willfähriger Medienbegleitung gegen die Rentner-Truppe um den verwirrten Prinz Reuss vor, die seit 4 Jahren in Untersuchungshaft sitzt.

Die militante Antifa weiß, dass ihr das nicht passieren wird. Antifa wird in unserem Land nicht nur geduldet sondern staatlich gehegt, gepflegt und gefördert. Wen wundert‘s: Lars Klingbeil, dem eine große Nähe zur Antifa nachgesagt wird, hat es an die Spitze des Staates geschafft und herrscht dort über Hunderte Millionen Euro.

Während Rechtsextremismus als das bekämpft wird, was er ist, nämlich eine Gefahr für Staat und Gesellschaft, „stehen linksextreme Bonzen- und Eliten-Hasser unter dem Schutz deutscher Sozialismus-Romantiker“. Der irrige Glaube, dass Linke eigentlich nur Gerechtigkeit für alle wollen, scheint unausrottbar zu sein. Die Geschichte zeigt aber – angefangen bei der Französischen Revolution, über Stalin bis hin zu Pol Pot, Che Guevara und die RAF – dass Grundlage linker Ideologie ein menschenverachtendes Menschenbild ist.

Die Wahrheit ist: Es gibt derzeit in Deutschland keinen rechten Terror. Es gibt nur linken Terror!

NACHTRAG:

Inzwischen verdächtigen Vertreter der Linkspartei Russland und die AfD hinter dem Berliner Terrorakt zu stehen. In einem als Richtigstellung bezeichneten 2. Bekennerschreiben der linksextremistischen „Vulkangruppe“ weisen die Täter Spekulationen über eine russische Steuerung des Anschlages zurück. Derartige Vermutungen seien der Versuch, „die eigene Ohnmacht zu kaschieren“. Man konstruiere einen äußeren Feind, „weil es nicht in das Sicherheitsnarrativ von Politik und Behörden passe“, dass Akteure vor Ort in der Lage seien, kritische Infrastruktur anzugreifen.

„73% der Kinder in Brüssel – der Hauptstadt Europas – sind nicht Europäer. 52% der Schüler gehören dem Islam an. Der große Austausch ist in Brüssel längst Realität.“

Michael Houellebecq beschreibt in seinem lesenswerten Buch „Unterwerfung“, wie in Frankreich die Muslim Bruderschaft zur stärksten Partei wird, den Präsidenten stellt, die Gesellschaftsordnung verändert und neue Werte, die künftig gelten sollen, definiert und priorisiert.

Auch wenn es hinsichtlich der Religionszugehörigkeit keine amtlichen Zahlen gibt, sprechen Einschulungszahlen und demokrafische Trends von etwa 52% muslimischer Schüler. Vor dem Hintergrund dieser Fakten kann Houellebecq‘s Fiktion in einzelnen europäischen Staaten schneller Realität werden als wir das wahrhaben wollen – mit unabsehbaren Folgen für die EU in ihrer Gesamtheit.

Für mich ist unbegreiflich, wie Politik und Medien diese offensichtliche Entwicklung verdrängen und totschweigen.

In einer Demokratie entscheidet am Ende die Mehrheit und die dürfte in nicht allzu ferner Zukunft In verschiedenen europäischen Staaten muslimisch sein und von unseren sog. „westlichen Werten“ eher wenig halten.

C‘est la vie!