Natürlich wurde zu allen Zeiten geschwindelt. Es gibt Notlügen, Halbwahrheiten, weggelassene und unterdrückte Wahrheiten.

Heute geht es darum, die Lüge zur Wahrheit zu erheben.

Seit dem Selbstbestimmungsgesetz von 2024 wissen wir: Männer können sich zur Frau erklären und sich auch wieder selbst zurücktransformieren. Wir sollen gezwungen werden, Männer Frauen zu nennen, obwohl wir wissen, dass es Männer sind – und sie selbst wissen ja auch, dass sie Männer sind . Sie verlangen von uns, das Offensichtliche zu leugnen und so zu tun, als sei das die Wahrheit. Man muss die Lüge nicht glauben, man soll sie akzeptieren.

Lügen werden zu Wahrheit umgedeutet und dürfen nicht hinterfragt werden. Wer Offensichtliches ausspricht gilt als gefährlich. Schon die Feststellung, dass etwas nicht stimmt, wird zum Tabubruch. Wer warnt wird als Rassist abgestempelt bei der Masseneinwanderung, als Klimaleugner bei berechtigten Zweifeln, ob die Erde wirklich verglüht und als Querdenker in der Corona-Zeit, auch dann, wenn die Wissenschaft den Zweiflern recht gibt.

Heute reicht es nicht mehr, dass die Lüge funktioniert. Sie darf nicht einmal mehr als solche erkannt und benannt werden

Die Parabel vom Kaiser ohne Kleider

In der Parabel von Christian Andersen bewundern alle des Kaisers neue Kleider, bis ein Kind sagt: „Der Kaiser ist nackt“. Der Bann ist gebrochen, weil sich das Kind der verordneten Lüge nicht unterworfen hat.

Des Kaisers neue Kleider war eine Satire. Heute ist es Regierungsprogramm, weil niemand mehr sagen darf, was alle sehen. Wer nicht jubelt, soll bestraft werden.

Beim Streit um die Meinungsfreiheit geht es nicht um Hass und Hetze, wie man uns glauben machen will. Es geht darum, das Hinterfragen der Lüge zu verbieten. Ich nenne als Beispiel den Auftritt von Ministerpräsident Daniel Günther bei Markus Lanz im ZDF.

Der Ministerpräsident hat dort gefordert, dass kritische Medien zensiert und verboten werden sollen. Kritiker nannte er „Feinde der Demokratie“. Diese Äußerungen sind dokumentiert und für jedermann nachlesbar und sie sind eindeutig verfassungsfeindlich, weil unser Grundgesetz Meinungs- und Informationsfreiheit in einem umfassenden Sinn garantiert.

Inzwischen behauptet MP Günther, er habe das alles nicht so gemeint. Dass Günther lügt, kann man verstehen. Dass jetzt namhafte Kommentatoren, einschließlich der Moderator Lanz selbst, von einem Missverständnis reden und behaupten, er habe nicht Zensur sondern Verantwortung gemeint, ist unerträglich.

So wird im ZDF aus ZENSUR „DEMOKRATIEPFLEGE“

Es ist immer die gleiche Methode: 
Zuerst wird gesagt, was gesagt wird.
Danach wird erklärt, dass es so nicht gemeint gewesen sein könne.
Und schließlich gilt derjenige als gefährlich, 
der darauf besteht, dass Worte Bedeutung haben 
und das Gesagte gelte.

. . . und so schließt sich dann der Kreis

Die Regierenden und die Meanstream-Medien wissen, 
dass wir wissen, dass sie lügen. 
Und nun soll diese Erkenntnis selbst illegal werden. 
Nicht die Behauptung wird sanktioniert 
sondern das Infragestellen. 
Nicht der Irrtum, sondern der Zweifel