Erich Vad, Brigadegeneral a.D und ehemaliger militärpolitischer Berater von Angela Merkel fordert seit Kriegsbeginn in der Ukraine mehr Diplomatie und europäisches Engagement für Frieden. All die Waffenlieferungen, so Vad, konnten die militärische Gesamtlage zugunsten der Ukraine nicht verändern. Reine Waffenlieferungen ohne Verhandlungen hält der General für unsinnig, weil dieser Krieg aufgrund der Kräfteverhältnisse auf dem Schlachtfeld nicht zu gewinnen ist.
Trotzdem befeuern deutsche PolitikerInnen und namhafte Leitmedien nach wie vor diesen sinnlosen Krieg. In Talkshows und sogar auf Kirchentagen wird der Krieg angeheizt, von Leuten, die nicht in die Todeszone hineinmüssen und die sich das Inferno wahrscheinlich auch nicht vorstellen können.
Amerikaner und Russen verhandeln seit 2 Jahren, der Vatikan hat, ebenso wie China und Brasilien, versucht, Friedensinitiativen auf den Weg zu bringen. Europa war untätig und hat moralisiert. Nur der vielbescholtene Viktor Orban hat während seiner EU-Ratspräsidentschaft Kiew, Moskau, Peking und Washington besucht und eine europäische Initiative anzuschieben versucht. Aus Europa und Deutschland kam nichts. Die Europäer sind sogar stolz darauf, nicht mit den Russen zu reden.
Dass man einem angegriffenen Land helfen will, ist verständlich, aber dass wir deutsche Sicherheitsinteressen hintanstellen und sogar einen europäischen Krieg mit Deutschland als Aufmarschgebiet und als logistische Drehscheibe der Nato in Kauf nehmen, ist nicht nachvollziehbar. Ein solcher Krieg würde, so Ex-General Vad, alles zerstören, was wir uns in den letzten achtzig Jahren aufgebaut haben.
Stichwort: Operationsplan Deutschland – Wintex-Übungen!
Bei diesem Plan geht es nicht darum, wie Deutschland geschützt werden soll, sondern wie Deutschland im Rahmen einer Nato-Verteidigung funktionieren soll. Wenn im Kalten Krieg die Abschreckung versagt hätte, wäre von Deutschland nichts mehr übrig geblieben.
Die Wintex-Übungen waren Stabsrahmenübungen der Nato, die das Zusammenspiel zwischen militärischer Verteidigung, Zivil- und Katastrophenschutz im Fall einer nuklearen Eskalation in Europa proben sollten. Helmut Kohl ist als Kanzler aus einer solchen Übung ausgestiegen und hat gesagt: „Schluss damit! Das ist für unser Land nicht tragbar“ Auch Helmut Schmidt hat gesagt:“Das kommt nicht in Frage“. Claus v. Dohnanyi hat in seinem Buch „Nationale Interessen“ darüber ausführlich berichtet.
Und was sagt Kanzler Merz? Wir hören nichts. Deutschland stellt auf Kriegsökonomie um und hofft mit Kriegsrhetorik vom wirtschaftlichen Abschwung und anderen kritischen Themen abzulenken. Investitionen in die Rüstungsindustrie bringen nicht mehr Wohlstand und wirtschaftliche Impulse. Diesen Fehler hat Deutschland in den 1930er Jahren schon einmal gemacht und stand zu Beginn des 2. Weltkrieges kurz vor dem Staatsbankrott.
Auch nach dem Ukrainekrieg wird Russland unser Nachbar bleiben d.h. wir müssen alles tun, um mit Russland in den Dialog zu kommen. Großmächte haben sicherheitspolitische und strategische Interessen. Die Russen wollen keine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine. Sie wollen keine westlichen Waffen an ihren Grenzen. Sie wollen keine westlichen Soldaten in der Ukraine und Sie wollen ein Mindestmaß an Kontrolle über die Ukraine als Pufferstaat gegenüber dem Westen. Sie verhalten sich nicht anders als die Amerikaner, die die Chinesen und Russen von ihren Grenzen fern halten wollen – deshalb Venezuela, Panama und Grönland.
