Michael von Schulenburg, Diplomat und Politiker, sagt, dass die EU, so wie wir sie heute kennen, den Ukraine-Krieg nicht überleben wird. Brüssel kann Sanktionen beschließen, Milliardenkredite vergeben und Waffenlieferungen organisieren. Aber auf die Frage, wie der Krieg beendet und eine dauerhafte Sicherheitsordnung geschaffen werden soll, hat sie keinen maßgeblichen Einfluß, weil eine gemeinsame Außenpolitik gemeinsame Interessen d.h. eine politische Einheit voraussetzt. Genau daran aber fehlt es – wie der Ukraine-Krieg zeigt.
Die europäische Einigung bezog einen erheblichen Teil ihrer Legitimation aus dem Versprechen, nach zwei Weltkriegen eine Ordnung des Friedens zu schaffen: Nie wieder Krieg in Europa! Heute spricht die EU von Aufrüstung, Abschreckung, Munitionsproduktion und Kriegstüchtigkeit.
Was bleibt, wenn der Krieg eines Tages endet und eine hoch verschuldete Staatengemeinschaft zurücklässt, deren Mitglieder unterschiedlicher Meinung sind bei der Russlandpolitik, der Ukrainefinanzierung und beim Umgang mit den USA?
Europa wird den Ukraine-Krieg überleben. Offen bleibt in welcher neuen politischen Ordnung. Ich sehe darin ein Zeichen der Hoffnung, weil es so, wie es derzeit ist, nicht weitergehen kann.
