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Deutsche Bischöfe auf Konfrontationskurs

Bischof Heiner Wilmer, Vorsitzender der deutschen Bischofskonferenz, politisiert offen gegen die AfD, weil er ihr Gedankengut für nationalistisch hält. Für sie sei kein Platz im Christentum, im Judentum und im Islam, weil sie gegen die Menschenwürde, die Freiheit und die Demokratie agiere.

Rom kritisiert die deutschen Bischöfe

Kardinal Ludwig Müller, ehemaliger Präfekt der Glaubenskongregation, wirft den deutschen Bischöfen vor, „ihre geistliche Autorität“ für politische Zwecke zu mißbrauchen. Bischöfe dürfen moralische Prinzipien benennen, Menschenwürde verteidigen und unmenschliche Behandlungen von Ausländern verurteilen. Sie dürfen aber ihre „geistliche Vollmacht“ nicht für oder gegen eine politische Partei im Wahlkampf mißbrauchen. Wer regiert, das sollen die Wähler entscheiden und für den Schutz der Demokratie sind die Verfassungsorgane zuständig. Bischöfe haben nicht das Recht, AfD-Wähler pauschal aus der Kirche zu vertreiben. Ihre Aufgabe ist vielmehr, sich um das Seelenheil ihrer Mitglieder zu kümmern und die Menschen zu Christus zu führen, statt sich in Landtagswahlen einzumischen.

Die reichlich mit Kirchensteuern finanzierte Funktionärskirche in Deutschland entfernt sich immer weiter von Rom

Der „Synodale Weg“ erklärte 2022 entgegen der Lehre der Kirche, dass gleichgeschlechtliche Sexualität keine Sünde sei. Er fordert entgegen der Lehrentscheidung von Papst Johannes Paul II die Priesterweihe für Frauen. Der Hl. Stuhl stellte ausdrücklich fest, dass es dem „Synodalen Weg“ nicht erlaubt sei in Deutschland neue Leitungsstrukturen einzuführen, neue Moralvorstellungen zu verkünden oder ein nationales Gremium über die Bischofskonferenz zu stellen. Der „Synodale Weg“ ignoriert Rom!

Zeitgeist rein – Gläubige raus

Seit 2011 sind in Deutschland über 19 Mill. Katholiken aus der Kirche ausgetreten. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Die galoppierende und radikal einseitige Politisierung der katholischen Kirche trägt wesentlich zur Beschleunigung dieses Niedergangs bei.

Die Kirche hat ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal

Die Kirche hat etwas, was keine Partei anbieten kann: Sakramente, Vergebung, Transzendenz und die Hoffnung auf ein ewiges Leben. Ausgerechnet diesen Schatz vergräbt sie unter Positionspapieren zu Klima, Migration und Demokratieförderung. Einen Bischof als geistlichen Begleitservice zum Zeitgeist braucht niemand. Sie segnen modische Trends und wundern sich dass die Menschen sonntags nicht mehr in die Kirche gehen.

Zweifel an unserem Rechtsstaat

Das Volk ist der Souverän. In Sachsen-Anhalt hat das Volk als Souverän die Machthaber mit einer Deutlichkeit in die Schranken gewiesen, dass dies sogar die Bundesregierung in Berlin erschüttert hat. Das ist keine Krise der Demokratie, wie der mediale Mainstream behauptet, sondern eine Sternstunde der Demokratie. Die Wähler haben sich in Sachsen-Anhalt für eine Partei entschieden, gegen die kein Wahlkampf geführt wurde sondern eine reine Dämonisierungskampagne. Im Mittelpunkt stand nicht die Frage, was dem Land dient sondern wie man einen politischen Feind vernichtet. Der Souverän hat Schluß gemacht mit diesem Spuk. Die Brandmauer ist eingestürzt, unsere Demokratie hat sich als antifragil erwiesen dh sie zerbricht nicht an Störungen sondern nutzt Belastungen als Chance für Veränderungen.

Unser Rechtsstaat ist nicht die Fortsetzung der Politik . . .

Ich habe Zweifel, ob die Akteure unseres Rechtsstaates begriffen haben, dass es nicht ihre Aufgabe ist, die Politik der Regierenden mit anderen Mitteln fortzusetzen. In Rheinland-Pfalz sprechen Verfassungsrichter dem Staat eine Art Notwehrrecht gegen Oppositionsparteien zu. Dort und in Niedersachsen werden mit gerichtlichem Segen Kandidaten nicht zur Oberbürgermeister- und Landratswahl zugelassen, weil sie AfD-Mitglieder sind. In Sachsen-Anhalt werden Waffenbesitzer allein wegen ihrer AfD-Mitgliedschaft von Gerichten als unzuverlässig eingestuft. Gegen die als rechts geltende Rentner-Gruppe um Prinz Reuß konstruierte der Generalstaatsanwalt einen Angriff auf den Staat. Die Mitglieder, viele von ihnen über 70 Jahre alt, sitzen seit 4 Jahren in U-Haft ohne jede Chance einer realistischen Verurteilungswahrscheinlichkeit.

Wo Gerichte politische Meinungen nach eigenem Maßstab bewerten, wird der Rechtsstaat als Prinzip beschädigt. Seine Institutionen unterliegen der Neutralitätspflicht und dürfen niemals selbst zu politischen Akteuren werden. Aber genau das tun sie schon seit Jahren.

Der Souverän darf unberechenbar sein. Der Rechtsstaat muss das aushalten ohne selbst politisch zu werden oder gar einzugreifen. Seine Stärke erweist sich darin, dass er an seinen Verfahren, seinem Beweismaßstab und seinen Grenzen festhält.

Auf dem Weg in eine gelenkte autoritäre Demokratie

Sind wir auf dem Weg von der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) im 3. Reich über die Staatssicherheit (Stasi) in der ehemaligen DDR zur Demokratiesicherheit (Demsi) im wiedervereinigten Deutschland?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist eine deutsche Besonderheit, die es so in keinem anderen europäischen Land gibt. Das BfV ist eigentlich zuständig für Terror- und Spionageabwehr – zugegeben mit mäßigem Erfolg in der Vergangenheit. In Wirklichkeit kümmert sich das BfV als „politisierter Dienst des Innenministeriums“ darum, die AfD als rechtsextrem zu stigmatisieren und die Rollator-Gang um Heinrich Prinz Reuß, die mit Schwertern und Bajonetten bewaffnet, einen Putsch in Deutschland geplant haben soll, hinter Schloss und Riegel zu bringen. Die Mitglieder der Gang (74!) sitzen seit nahezu 4 Jahren in U-Haft. Ein Angeklagter soll inzwischen aus Altersgründen bereits verstorben sein.

Aus dem Verfassungsschutz (BfV) wird ein Staatsschutz a la DDR

Mit seinem neuen Gesetzesentwurf will nun Innenminister Dobrindt (CSU) einen „Inlandsgeheimdienst“ schaffen, der auf biometrische Daten der Polizei zugreifen, Smartphones abhören, private Rechner heimlich durchsuchen und manipulieren kann. Ferner soll der neue Geheimdienst Face News verbreiten und damit extremistische Zirkel befeuern können. Angeblich geht es darum, unsere Demokratie zu sichern und vor Hass und Hetze zu schützen.

Vom Verfassungsschutz zum Staatsschutz

In Wirklichkeit wird aus dem bisherigen Verfassungsschutz ein neuer Staatsschutz gemacht. Mit dem Umbau des Verfassungsschutzes will man offenbar die eigene Macht zementieren und einen friedlichen Machtwechsel verhindern. Ganz offensichtlich will man damit die AfD von der Macht fern halten. Darauf deutet auch der Verfassungsschutzbericht hin, in dem CSU Innenminister Dobrindt vor allem vor rechtsextremer Gewalt warnt.

Auf dem Weg zu einer gelenkten autoritären Demokratie . . .

in der die Regierenden dem Bürger vorschreiben, wen und wie sie zu wählen haben. Das ist dann aber keine freiheitliche Demokratie mehr sondern eine „gelenkte autoritäre Demokratie“ wie in der ehemaligen DDR.

Die etablierten Parteien glauben anscheinend, dass sie ewig an der Macht bleiben. Die Regierung – verunsichert durch die Erfolge der AfD – baut ein Abwehrsystem gegen die politische Opposition auf, ohne zu merken, dass die neuen Regeln eines Tages gegen sie selbst angewendet werden können.

Die neue Institution, die uns überwachen soll, könnte man in Anlehnung an die Staatssicherheit (Stasi) vergangener Tage als Demokratiesicherheit (Demsi) bezeichnen.

Ich habe volles Verständnis dafür, wenn Mitbürger aus den neuen Bundesländern in diesem Zusammenhang von DDR 2.0 sprechen, denn sie wissen aus leidvoller Erfahrung, dass nicht überall, wo Demokratie draufsteht, auch Demokratie drin ist.

Sprachlos macht mich allerdings die Gleichgültigkeit, mit der wir West-Deutschen es hinnehmen, dass ehedem als unverrückbar geltende demokratische Grundsätze abgeräumt und Grundrechte eingeschränkt werden.

Ich denke hier vor allem an die Nichtzulassung von AfD-Kandidaten zu Oberbürgermeister- und zur Landratswahlen.

Eigentlich haben Wahlausschüsse nur die Staatsangehörigkeit und den Wohnsitz des Kandidaten zu überprüfen und nicht seine Verfassungstreue. Jetzt reicht plötzlich ein unpräzises Dossier des Verfassungsschutzes aus, AfD-Kandidaten vom passiven Wahlrecht auszuschließen, ohne dass diese die Möglichkeit haben, wirksam ein Rechtsmittel einzulegen, über das rechtzeitig vor dem Wahltermin entschieden wird.

„ . . . die Ukraine muss siegen“!?

Der Westen ist der Meinung, dass die Ukraine – eines der korruptesten Länder der Welt – gegen Russland siegen muss, weil dort unsere Werte – was auch immer wir darunter verstehen – verteidigt werden. Damit die Ukraine Krieg führen kann, erhält sie von Deutschland hunderte von Mrd.€, die wir eigentlich im eigenen Land dringend bräuchten.

„China wird eine Niederlage Russlands nicht hinnehmen . . .“

Im Juli 2025 sagte der chin. Außenminister Wang Yi zur EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, die die Meinung vertrat, die Ukraine müsse den Krieg gewinnen: „China wird eine Niederlage Russlands nicht hinnehmen“. Die hegemoniale Ordnung des Westens wird außerhalb Europas als ungerecht empfunden. Der Ukrainekrieg sei symptomatisch für eine sich wandelnde geopolitische Ordnung.

„An einem Sieg des Westens hat man im Rest der Welt kein Interesse“.

. . . brennt unser Planet?

Politiker aus ganz Europa haben den Klimawandel für die Brände in der EU verantwortlich gemacht. Das trifft bei genauerem Hinsehen so aber nicht zu, denn der Klimawandel ist ein globales Phänomen und muss an globalen Daten gemessen werden.

Unser Planet brennt nicht, im Gegenteil . . .

Satellitendaten zeigen, dass die weltweit verbrannte Fläche am 19. August 2026 um 41% unter dem Durchschnitt der Jahre 2012 – 2025 für diesen Zeitpunkt lag. Die Behauptung , dass nur das Ende der fossilen Energien die Flammen löschen kann, ist nach Prof Björn Lomberg, Stanford University, schlicht falsch.

Notwendig ist eine bessere Brandschutzpolitik.

Es ist richtig, dass die Feuer in Frankreich und Spanien 2026 besonders schlimm waren, aber einen kleinen EU-Winkel herauszugreifen ohne zu erwähnen, dass die verbrannten Flächen auf dem Kontinent in Wahrheit auf einem Rekordtief liegen, ist unseriös. Ein sehr heißer Sommer und die schrecklichen Flammen in zwei Ländern ergeben noch kein kontinentales Inferno.

Trotz der Brände in Kanada, deren Rauch bis New York reichte, verzeichnet das Land bis Juni 2026 ein unterdurchnittliches Feuerjahr. Afrika, der Kontinent mit der größten Brandfläche, verzeichnet 2026 mit 43% unter dem Normalwert ein Allzeittief. Dasselbe gilt für Nord- und Südamerika, für Asien und Australien.

Wer nur die Brände meldet und nie deren Ausbleiben, vermittelt die Botschaft, der Planet stehe in Flammen – während die Daten das Gegenteil zeigen.

Politiker, die den verängstigten Menschen erzählen, ihre Häuser seien wegen einer verfehlten Klimapolitik abgebrannt, propagieren kostspielige Lösungen und lenken davon ab, dass es an einer effizienten nationalen Brandschutzpolitik fehlt, mit der kostengünstig und schnell gute Ergebnisse erzielbar sind. Z.B.

. . . bessere Waldbewirtschaftung, kontrolliertes Abbrennen, mechanisches Ausdünnen, brandsicherere Bauvorschriften und mehr Löschkapazitäten.

. . .global nicht wettbewerbsfähig!

wenn man den Rettungsplan des VW-Konzerns liest wirds einem Angst und Bange. 60.000 Stellen stehen zur Disposition. In den Werken Emden, Zwickau und Hannover müssen Überkapazitäten abgebaut werden. Der Grund für die Verlagerung der Produktion ins Ausland sind die zu hohen Produktionskosten am Standort Deutschland.

In einem VW-Geheimpapier werden die Produktionskosten an den Standorten Emden/Deutschland (D) – Palmela/Portugal (P) – Tianjin/China (Ch) einander gegenübergestellt. In Emden kostet die Herstellung eines Fahrzeugs lt.interner Rechnung 4.850 €, in Portugal 2.,385 € und in China 1.078 €. Konkret bedeutet dies, dass die Herstellung eines Fahrzeugs in Emden doppelt so teuer wie in Portugal und mehr als viermal so teuer wie in China ist.

Besonders heikel ist der Mitarbeiter-Vergleich:

Stundenlohn: D: 74€, P: 37€ Ch: 12€

Jahresarbeitszeit: D:1.282 Std P: 1.419 Std. Ch: 2.065 Std.

Krankheitstage: D: 10.5%, P: 4.1% Ch: 1.0%

Produktivität je MA: D: 29 Kfz/MA, P: 39,9 Kfz/MA, Ch: 51,3 Kfz/MA

Energiekosten: D: 15-23 ct/kWh P: 10-16 ct/kWh CH: 6-10 ct/kWh

Solange die Politik nicht den Mut hat, den Menschen reinen Wein einzuschenken und die oben genannten Fakten öffentlich zu diskutieren mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen so zu ändern, dass der Standort Deutschland im globalen Wettbewerb bestehen kann, wird es mit unserem Land weiter bergab gehen.

Nicht in der AfD!! Sondern in der Angst vor Wohlstandsverlust und dem Gefühl, zunehmend ein Fremder im eigenen Land zu sein, sehe ich die größte Gefahr für unsere Demokratie

„Ich habe noch nie einen Syrer, einen Afghanen oder Ukrainer Flaschen sammeln sehen. Nur deutsche Rentner“

Krieg schadet dem KlimaSchutz !!

1968 kämpften die Grünen für Frieden ebenso wie für Umwelt- und Klimaschutz. Das war richtig, weil Beides zusammengehört. Leider haben die Grünen in den achtziger Jahren ihre Verbindung zur ökologischen Friedensbewegung aufgegeben und sich von ihren pazifistischen Wurzeln gelöst. Heute unterstützen sie Kriegshandlungen und reden jeder militärischen Eskalation das Wort. Gleichzeitig verfolgen sie völlig kopflos und ohne Rücksicht auf das Wohlergehen der Menschen in Deutschland illusorische Klimaziele.

Wir alle kennen die Appelle

. . . lasst im Hotel die Handtücher am Haken, fahrt weniger Auto, verzichtet auf Flugreisen, esst weniger Fleisch, plädiert für Tempolimit auf Autobahnen. Wir nehmen es sogar hin, wenn eine EU Verordnung vorschreibt, dass die Deckel an Wasserflaschen fest mit der Flasche verbunden bleiben müssen um Plastikmüll zu vermeiden. Schon unseren Kindergartenkinder wird die Angst vor einer klimatisch-ökologischen Katastrophe eingehämmert.

Wir alle sind uns einig, dass der Schutz der Umwelt und des Klimas wichtig sind. Die Politik weiß aber ganz genau, dass all ihre Klimaziele durch den militärischen Bereich und vor allem durch die Kriege im Iran und in der Ukraine ad absurdum geführt werden. In seinem Buch „Militär,Rüstung,Klima“ legt Olaf Achilles das Ergebnis langjähriger Forschungen vor. Ich bilde mir als Jurist nicht ein, all die naturwissenschaftlichen Ausführungen und ihre Herleitung zu verstehen. Aber die vorgestellten Ergebnisse erscheinen mir plausibel und ich frage mich, warum keiner der grünen Umwelt- und Klimafanatiker sich mit den Ergebnissen dieser Forschung auseinandersetzt.

Achilles erklärt, dass Militär und Klimaschutz unvereinbar sind – weil Frieden und Klima einander bedingen. Wenn Achilles falsch liegt, dann sollte der linke Mainstream seine Argumente widerlegen. Wenn aber das, was er sagt, richtig ist, dann müsste die Regierung – allein schon im Interesse des Klimaschutzes – alles tun, um Kriege durch Verhandlungen zu beenden statt sie mit Waffenlieferungen weiter zu befeuern und zu verlängern.

Im Internet kann man sich mit Hilfe der künstlichen Intelligenz erklären lassen, welche Treibgasemissionen durch Patriot Raketen entstehen. Die Zerstörung von Förderplattformen, marinen Pipelines und LNG Terminals führt zu einem unkontrollierten Austritt von unverbranntem Erdgas. Wenn durch kriegerische Handlungen Millionen Tonnen Erdgas entweichen führt das lt. Achilles zu thermischen Schockwellen, die die oben beschriebenen zivilen Einsparbemühungen über Jahrzehnte hinweg pulverisieren. Jedes Jahr wird beim Erdüberlastungtag in den öffentlich-rechtlichen Medien beklagt, dass wir zu viel Wasser verbrauchen, dass die Meere überfischt werden und dass Regenwälder gerodet werden. Über die viel gravierenden ökologischen Kriegsfolgen verliert man hingegen kein Wort. Das Thema ist offenbar sakrosankt, weil die böse russische Union angeblich europäische Länder angreifen will und weil man die Ukraine vor Russland schützen müsse.

Ökologische Folgen der Nord Stream Sprengung 2022

Darüber machen sich die Mainstream Medien keine Gedanken. Wenn man die künstliche Intelligenz fragt, dann antwortet sie, dass die Sprengung eine enorme Freisetzung des Treibhausgas Methan zufolge hatte. Lt. Umweltbundesamt entsprachen die Emissionen 7,5 Mill. to CO2, das über die Strömungen verteilt in die Luft entwichen ist. Achilles setzt sich in seinem Buch mit diesem Thema intensiv auseinander.

Heuchelei und Betrug

Nach dem Kyoto Protokoll (1997), dem ersten völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zur Eindämmung des Klimawandels sind militärische Emissionen offiziell von der Meldepflicht ausgenommen. Das kommt wahrscheinlich daher, dass die Klimaforschung seit 1945 institutionell mit dem Militär verflochten ist. Man kann daraus unschwer schlussfolgern, dass die ökologische Realität gegenüber den geopolitischen Interessenlagen und den militärisch für notwendig gehaltenen Aktionen zweitrangig ist. Dabei verkennt man, dass die physikalische Realität der Erdatmosphäre, keine völkerrechtlichen Grenzen und keinen nationalen Sicherheitsinteressen kennt, weil jede Detonation und jede Zerstörung fossiler Infrastruktur die ökologische Stabilität gefährdet und das planetarische Gleichgewicht belastet, das für uns alle unverzichtbar ist und für das wir gemeinsam Verantwortung tragen.

Vor diesem Hintergrund ist die Forderung, dass die Friedens- und Umweltbewegungen wieder zueinander finden müssen, dringend geboten.

DIE BRANDMAUER WIRD DEN HERBST NICHT ÜBERLEBEN

Die Altparteien haben die Abgrenzung zur AfD immer weiter verschärft, ohne zu überlegen, wie nach den Wahlen im Herbst mit veränderten parlamentarischen Mehrheiten umzugehen ist. Plötzlich steht die immer höher gebaute Brandmauer vor einem unkontrollierten Zusammenbruch. Wenn dies nach den Wahlen geschieht, kann es durchaus passieren, dass sie Parteien unter sich begräbt – wir stehen vor einer historischen Zäsur, ähnlich wie im Herbst 1989!

Kirche und Populismus

Die christlichen Kirchen in Deutschland warnen bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit vor den Gefahren des Rechtspopulismus und verurteilen pauschal und undifferenziert die AfD – so wie es der Zeitgeist von ihnen erwartet.

Wer im populistischen Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen werfen

Die Kirche ist in den letzten Jahren bei allen zentralen gesellschaftlichen Fragen populistisch den Regierungsparteien und dem linken Mainstream gefolgt.

° sie hat populistisch eine unbegrenzte Migrationspolitik mitgetragen, deren negative Konsequenzen nicht mehr zu leugnen sind.

°sie hat populistisch den Islam verklärt nach dem Motto “wir glauben doch alle an denselben Gott“ ohne die gravierenden theologischen gesellschaftspolitischen Unterschiede zur Kenntnis zu nehmen

°sie hat populistisch eine evidenzlose Coronapolitik mitgetragen und Nichtgeimpften mancherorts sogar den Zutritt zum Gottesdienst verweigert, obwohl getestete Nichtgeimpfte sicherer waren als ungetestete Geimpfte.

° sie hat sich populistisch kritiklos dem Brandmauerdenken unterworfen, obwohl sie damit erhebliche Teile der eigenen Kirchenmitglieder und Kirchensteuerzahler brüskiert und zur Zersetzung des demokratischen Miteinander beiträgt.

°sie hat sich populistisch dem Ruf nach deutschen Waffen in die Ukraine angeschlossen ohne gleichzeitig genauso laut Friedensverhandlungen mit Russland zu fordern

°sie schaut populistisch zu, wie die Regierenden verantwortungslos immer mehr Schulden machen auf Kosten der jungen Generation.

Mir geht es als praktizierender Christ nicht darum, unsere Kirche zu kritisieren. Ich möchte nur, dass unsere Bischöfe endlich aufwachen und sich nicht am Zeitgeist orientieren sondern das verkünden, was in der Bibel steht.

Jesus wurde nicht gekreuzigt, weil er den Pharisäern nach dem Mund geredet hat sondern weil er ihnen den Spiegel vorgehalten und Mißstände benannt hat.

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